Wofür steht die AfD?

Tue, 02. April 2024
von 19:15 Uhr bis 21:45 Uhr
Online-Diskussionsveranstaltung per Discord, der Link zur Teilnahme (nach Betätigung des Links im Register "SG-Diskussionskanal" auf "Diskussion" drücken):
https://discord.gg/vRM4r84d

Daraus macht sie jedenfalls kein Rätsel. Ihre Vorsitzenden werden nicht müde, das zu erläutern.

Auf der Diskussionsveranstaltung wollen wir uns klarmachen, auf welche Unzufriedenheit sich die AfD als Angebot sieht. Weiterlesen „Wofür steht die AfD?“

Demokratie: die perfekte Form bürgerlicher Herrschaft

Thu, 18. April 2024
von 19:30 Uhr bis 22:00 Uhr
Villa Leon, Großer Saal, Philipp-Koerber-Weg 1, 90439 Nürnberg

Freie Wahlen werden amtlich als Kernstück der Demokratie ge­schätzt. In der Demokratie, heißt es, wird nicht einfach re­giert – das Volk erteilt per Abstimmung den Auftrag zur Wahr­nehmung der Staatsgeschäfte. Weniger amtlich betrachten Po­litiker wie Wähler diese Veranstaltung ohne solche Ehrer­bie­tung. Demokra­tische Politiker nehmen Wahlen nüchtern als Bedingung und Gelegenheit, auf Kosten der Konkurrenten an die Macht zu ge­langen. Und mündige Bürger haben Wahlen längst als Schwindel durchschaut. Wählen gehen sie selbstbe­wusst ohne Illusionen, damit etwas zu „bewirken“ oder zu „ver­ändern“.

Sowohl die hohe Meinung über die hehren Grundsätze demo­kratischer Machtausübung wie auch das abschätzige Urteil über die praktische Betätigung des Volkswillens übergehen al­lerdings, was das Institut der freien Wahlen tatsächlich leistet: Mit den Wahlkreuzen legitimiert sich immerhin eine Herr­schaft, die sich auf ihre Unabhängigkeit von ihrer Basis – vom „Druck der Straße“ – viel zugute hält und von ihrer Freiheit regen Gebrauch macht. Und auch wenn es aufgeklärten Zeitge­nossen „letztlich doch egal“ ist, von wem sie regiert werden; egal sollte es ihnen nicht sein, dass sie von ihrer demokratisch gewählten Herrschaft alle Lebensbedingungen serviert bekom­men, mit denen sie prak­tisch zurechtkommen müssen.

Den Vortrag hält ein Redakteur der Zeitschrift GegenStand­punkt, der damit das gleichnamige Buch aus dem Gegenstand­punkt-Verlag vorstellt.

Der Ruf nach Frieden ist verkehrt!

Wed, 10. April 2024
von 19:30 Uhr bis 21:45 Uhr
Nachbarschaftshaus Gostenhof, Kleiner Saal, Adam-Klein-Straße 6, 90429 Nürnberg

– Weil die menschlichen, sozialen, wirtschaftlichen Opfer des Krieges, in deren Namen Frieden gefordert wird, der Staatsführung, an die man appelliert, überhaupt nicht als Einwand gegen den Krieg gelten. Indem sie Krieg vorbereitet, anderswo schürt und für das eigene Land riskiert, macht sie ja deutlich, dass es für sie Wichtigeres gibt als das Leben und die Existenzbedingungen von Menschen – anderswo sowieso, aber letztlich auch vom eigenen Volk. Die zahllosen Kriegsopfer in der Ukraine sterben nicht sinnlos, sondern lohnen sich für Deutschland, das mit dem gesponserten Krieg seine europaweiten Ordnungsansprüche voran bringt.

– Weil Krieg und Frieden – für das Leben der Menschen ein furchtbarer Unterschied – für den Staat, auch den eigenen, keine unbedingten Gegensätze, sondern Alternativen seiner Außenpolitik sind, die einander voraussetzen und herbeiführen. Jeder Frieden ist ein Kriegsergebnis. Jeder Krieg wird für einen Frieden geführt, den der Feind sich gefallen lassen muss. Jeder Krieg entsteht aus einem Frieden, der die Gründe dafür liefert, dass die involvierten Mächte ihn nicht mehr aushalten. Die Überzeugungskraft der „friedlichen“ Diplomatie, die die Ostermärsche statt der Waffen fordern, beruht auf dem Kräfteverhältnis der Waffen und sie ist der Weg zum Krieg, wenn diese Überzeugungskraft versagt.

GegenStandpunkt 1-24

Sollen Taurus in die Ukraine? Oder doch nicht wegen des dafür nötigen Einsatzes deutscher Soldaten? Oder doch, und gleich noch europäische Nato-Soldaten dazu? Das sind die Fragen, die europäische Politiker sich mittlerweile stellen. Das Recht dazu haben sie, weil die Hoheit über kriegerisches Töten und Zerstören zu ihren demokratischen Kompetenzen gehört. Den Bedarf an Abwägung haben sie, weil ihr Interesse an der Auslagerung von Opfern und Verwüstungen in ihrem Stellvertreter-Krieg weiter groß ist. Warum wälzen sie inzwischen trotzdem Optionen, direkt als Kriegspartei vor Ort einzusteigen? Das muss an der Bilanz liegen, die sie über das heldenhafte Wüten dort, seinen Nutzen, seine Perspektiven, also ihre Regie darüber ziehen.

Soll die Schuldenbremse bleiben, weil sie für deutsche „Sparsamkeit“ und Haushaltsdisziplin“ steht? Oder doch nicht, weil sie „nötige Investitionen in die Zukunft“ behindert? Solche Fragen stellen sich deutsche Politiker – zwar nicht wirklich solche, denn an diesen Sprechblasen ist alles falsch, dienen sie doch bloß der demokratischen Wirkung auf den Bürger, der sich mit seiner Alltagsvernunft in die Alternativen den Haushalt und die Schulden des Staates einfühlen soll. Tatsächlich dreht sich Haushaltskontroverse um den imperialistischen Aufbruch Deutschlands, zu dem es definitiv keine Alternative mehr geben soll: um den Aufbau einer neuen militärischen Macht und die Bewahrung ökonomischer Macht auf neuen Feldern der Konkurrenz mittels und zwecks überragender deutscher Finanzmacht. Weiterlesen „GegenStandpunkt 1-24“

Hörtipp: Debatte zu Klimakrise & Klimapolitik

Der Podcast 99zuEins veranstaltet am Sonntag, dem 2. Juli, ab 20:00 Uhr ein Streitgespräch zwischen Aimée van Baalen von der Letzten Generation und Usama Taraben von der Zeitschrift GegenStandpunkt unter dem Titel „Die Letzte Generation – radikaler Aufstand des Gewissens? Und: Hat die letzte Generation recht damit, dass die Regierung nicht angemessen gegen die Klimakrise handelt?“

Der Link zum Youtube-Auftritt: https://www.youtube.com/watch?v=Rg992slj5Cc